Besetzen im 21.Jahrhundert – Die Häuser denen die drin wohnen

Von azozomox (pdf)

Die großen Besetzungswellen 1980/81 in Westberlin und 1989/90 in Gesamtberlin, insbesondere im Ostteil der Stadt mit jeweils mehr als 120 besetzten Häusern, führte neben vielen Räumungen zu einer Legalisierung eines großes Teils jener Häuser (1). Die letzte große Räumungswelle von Häusern und Wagenplätzen erfolgte dann Mitte der 90er Jahre, verantwortet vom damaligen CDU-Innensenator undEx-Bundeswehrgeneral Jörg Schönbohm. Ganz wesentlich für das Verhindern von Besetzungen trug – neben dem Fehlen einer größerenund breiteren politischen Bewegung, die die Fähigkeit zu massiven Mobilisierungen gehabt hätte – die staatliche Repression in Form der konsequenten Anwendung der sogenannten »Berliner Linie« bei. Diese beinhaltete u.a. die Vorgabe, nach Stellung eines Strafantrags auch ohne Gerichtsbeschluss, sofort räumen zu lassen – meist binnen 24 Stunden bzw. weniger Tage nach einer Besetzung. Ursprünglich besagte diese vomSPD/FDP-Senat 1981 eingeführte »Berliner Linie der Vernunft« oder nur »Linie der Vernunft«, wie sie anfänglich genannt wurde, dass neubesetzte Häuser nur dann geräumt werden können, wenn die HausbesitzerIn zusätzlich zum gestellten Strafantrag auch ein prüfbares Bauvorhaben wie z.B. eine Sanierung vorweisen konnte.
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[Berlin] Erfolgreiche Go-Ins bei Wohnungsbaugesellschaften

Heute, am Mittwoch, den 25.09.2013, um 11 Uhr wurden sechs Wohnungsbaugesellschaften von Aktivistinnen und Aktivisten besucht und dabei der generelle Stop von Zwangsräumungen gefordert.

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[Berlin] Wohungsbesuche im Prenzlauer Berg

Wir haben heute mehrere leerstehende sanierte Wohungen im Prenzlauer Berg besucht und die Schlösser von außen mit Sekundenkleber zugeklebt. Diese Wohungen befinden sich alle in einem Kiez der in den letzten Jahren einen rasanten Aufschwung erlebt hat, unter dem Niedrigverdiener_Innen gelitten haben und aus ihreren Wohungen und ihrem Kiez verdrängt worden sind.

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Berlin: Angriff auf Rigaer 94

Berlin_Rigaer94

Heute gegen kurz nach 6.00 Uhr haben mehrere Hundertschaften (13te, technische Einheiten, LKA und das SEK) unser Haus gestürmt und zwei Durchsuchungsbescheide vollstreckt. Dabei flexten   und brachen  sie Türen auf, stürmten alle Zimmer unseres Hauses und trieben die Leute zusammen.Erstaunlicherweise verzichteten sie diesmal auf größere Randale in unserem Haus. Es wurde ein Zimmer im Zusammenhang mit der Solidaritäsbekundung mit den Revolten in der Türkei (versuchter Mord) und ein weiteres Zimmer im Zusammenhang mit Angriffen gegen Ausbeutung und Arbeitswahn (Brandstiftung an Jobcenter) durchsucht.    Ein Beschuldigter wurde gezwungen seine DNA abzugeben. Sie schnüffelten aber nicht nur selber, sondern nötigten mehrere Hunde vermeintliche Sprengstoffe um Brandmittel zu finden.  Sie sicherten mit einem Hubschrauber unser Dach und besetzen es mit einer Einheit des SEK. Zeitgleich griffen sie weitere Projekte, Wohngemeinschaften und Wohnungen von Genoss_innen an und durchsuchten diese ebenfalls. Gegen 12.30 Uhr waren die Cops wieder aus unserem Haus verschwunden. Vorher gaben sie sich zu unserem Erstaunen einige Mühe uns die Türen zu reparieren, auch wenn sie sich dabei nicht allzu schlau anstellten. [weiter ..]

[Berlin] Jetzt oder gar nicht! KvU verteidigen!

Seit dem 1. Januar diesen Jahres hat sich die Situation für die Nutzer_innen der Kirche von Unten (KvU) dramatisch zugespitzt.

Die KvU ist ein Projekt mit langer Geschichte in der undogmatischen linken Opposition in der DDR, und ist seit Anfang der 90er Jahre eines der wichtigen subkulturellen und politischen Projekte im Prenzlauer Berg. In dem Gebäude in der Kremmener Straße 9-11 plant ein Investor aus Wien Luxuswohnungen, obwohl es davon in Berlin, besonders in Mitte schon mehr als genug gibt. Da bisher alle Vermittlungsversuche mit dem Eigentümer gescheitert sind und sich die Politik hinaus nicht weiter engagiert, ist jetzt Solidarität gefordert!

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[Berlin] Rummelplatz bleibt Rummelplatz?!

Nachdem Friedrichshains Bürgermeister Schulz bereits vor zwei Wochen verlauten ließ, dass der Räumungstermin für den Wagenplatz am 7.5. ausgesetzt wird, wurde dies mittlerweile vom Liegenschaftsfonds bestätigt. Der geplante Umzug auf den Containerbahnhof Frankfurter Allee verzögert sich wegen lokaler und verhandlungstechnischer Umstände ebenfalls.

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Berlin: Räumungstermin für Rummelplatz steht fest!

Das alternative Wohn- und Kulturprojekt Rummelplatz steht unmittelbar vor der Räumung. Der Liegenschaftsfond, Eigentümer des Geländes in der Friedenstraße beauftragte den Gerichtsvollzieher, welcher den Räumungstermin nun auf den 7.5. festgelegt hat.

Seit über einem Jahr befinden wir, die Wagengruppe Rummelplatz, uns nun schon auf der Friedenstraße- ein dreiviertel Jahr davon ohne Vertrag. Diesen hatte der Liegenschaftsfond im Juli 2012 nicht verlängert. Seit Vertragsende leben wir mit der ständigen Bedrohung unseren Lebensraum durch eine Räumung zu verlieren, wobei der Liegenschaftsfond stetig den Druck auf uns erhöhte.

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[Berlin] Besetzung ehemalige Schule in Kreuzberg: Privatisierung droht!

Seit der Besetzung Anfang Dezember gibt es in Kreuzberg 36 das Irving Zola Haus und das Refugee Strike House auf dem Gelände der ehemaligen Gerhardt-Hauptmann-Schule. Geht es nach dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unter Bürgermeister Schulz (Grüne), soll das ehemalige Schulgelände bereits in den nächsten Wochen oder Monaten privatisiert werden. Die beiden Gebäude sollen zum Verkehrswert verkauft, das Gelände langfristig per Erbpacht-Vertrag vergeben werden.

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Nachdenken über eine Räumung – für die antikapitalistischen Aktivist_innen. Zum Zweiten Jahrestag der Räumung der Liebig 14

„Ein Ereignis kann im Nachhinein anders betrachtet, vereinnahmt, unterdrückt und betrogen werden, aber es wird immer noch etwas in ihm geben, das nicht veraltet. Nur Abtrünnige würden sagen: es ist passé. Aber auch wenn es alt ist, es kann nie veraltet sein: es ist eine Öffnung in das Mögliche. Es nimmt genauso seinen Weg in das Innere von Individuen wie in die Tiefen der Gesellschaft.“ Gille Deleuze

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Reinickendorf: Zwangsgeräumte Rosemarie F. gestorben

Die am Dienstag, den 09.04. zwangsgeräumte Rosemarie F. ist zwei Tage später am 11.04. in einer berliner Wärmestube verstorben.

http://de.indymedia.org/2013/04/343398.shtml

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