Kein Ersatzgrundstück – Kein Grund Umzuziehen!

  Kein Ersatzgrundstück – Kein Grund Umzuziehen!


In Hamburg droht einem weiteren Wagenplatz die Räumung. Nach den Plätzen Schützenstraße, Paciusweg und Bambule soll jetzt das Wendebecken verschwinden. Unklar ist noch ob, der Senat kurz vor Ablauf der Frist den Vertrag verlängert (siehe Henriette im Frühjahr) oder ob ab dem 1. September ein Großaufgebot der Polizei nach Barmbek rollt.

Der Platz in Barmbek wurde 1999 von der Gruppe “Dosengarten” bezogen, die vorher durch Hamburg geirrt war. Anders als beim nicht mal 1,5 km entfernten schon bestehenden Platz an der Hebestrandstraße nahmen Anwohner Anstoß an der Platzansiedelung und starteten ein Bürgerbegehren auf Bezirksebene. Im November 99 sprangen Neonazis auf den Zug auf und marschierten gegen den Platz auf. 2003 sprach sich eine Mehrheit im rot-grünen Bezirk in Hamburg-Nord in einem Bürgerentscheid gegen Wagenplätze aus.

Nach fünf Jahren läuft der Mietvertrag zum 1. September 2004 aus. Auch ohne Schill hält der CDU-Senat in Hamburg daran fest, bis 2006 Hamburg wagenplatzfrei zu haben. (Das geplante Ende der Henriette ist in den Plänen des Senats auch nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben.) Dem Wendebecken wurde weder ein anderer Platz noch eine Vertragsverlängerung angeboten. Angesichts des Bürgerentscheids ist eine Fristverlängerung wie ihn die Henriette erhalten hat eher unwahrscheinlich.

Seit dem letzten Gespräch zwischen VertreterInnen des Wendebeckens und des Bezirks im Februar diesen Jahres hat sich die Vorstellung des Bezirks von der Zukunft des Platzes nicht geändert: Fünf Bewohner “dürfen” mit ihren Wagen auf Borribles, den anderen Wagenplatz in Barmbek, ziehen; die restlichen 12 sollen still in Wohnungen verschwinden. Das großzügige Angebot, “zeitweilig” die Existenz zweier Rest- /Wagenplätze auf einem Gelände zu tolerieren “steht unter dem Vorbehalt einer Gesamtlösung (…), zu der auch gehört, dass die restlichen BewohnerInnen den Platz (das Wendebecken) fristgerecht räumen” (aus einem Brief des Bezirksamts an das Wendebecken). Die Suche nach einem Ersatzgrundstück für alle 20 Wagen wurde von vornherein mit dem Verweis auf ein “leider” für Nord geltendes Bürgerbegehren gegen neue Bauwagenplätze abgelehnt. Juristisch ist es so, dass Bürgerbegehren grundsätzlich nicht in gesetzlich geregelte Fragen und Bereiche eingreifen dürfen. Da es in Hamburg das “Wohnwagengesetz” gibt und ein Bürgerbegehren gegen neue Bauwagenplätze also in einen gesetzlich geregelten Bereich eingreift, wäre es dem Bezirk möglich, es juristisch anzufechten. Bezüglich eines Ersatzgeländes für das Wendebecken in Nord hat der Bezirk also durchaus mehr Handlungsspielraum, als er nach außen vermittelt. Auch die Frage, ob ein solches Ersatzgelände gleichbedeutend mit einem neuen Platz wäre, ist noch nicht geklärt.

Seitdem das Wendebecken dem Bezirk in einem Brief mitgeteilt hat, dass die BewohnerInnen weiterhin im Wagen zusammen wohnen wollen und deshalb Wohnungen für sie nicht in Betracht kommen, hat es trotz Bemühungen ihrerrseits keine weiteren gemeinsamen Gespräche gegeben. In einem Schreiben an ihre Anwältin wurde allerdings noch einmal betont, dass an der Räumungsabsicht festgehalten wird.

Die BewohnerInnen wollen ihren Platz nicht freiwillig verlassen. Eine erste (Groß-)Demonstration startet am 21. August um 15 Uhr am Hauptbahnhof. Ab dem 27. August wird zu Aktionstagen gegen die Räumung aufgerufen. Den Auftakt zur Aktionswoche markiert bisher eine für den Abend des 27. August angekündigte Demonstration eines breiten Bündnisses (Asta der HWP, Asta der Uni, Schanzenturm-Ini, Bambule, Wagenplatz-Solibündnis, Stadtteilinitiative St. Pauli, Gew Studierenden-Gruppe, Hamburg Umsonst, Sopo, Regenbogen, Störtebeker) vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt.

Termine: – 20.08.: Infotreffen zur Demo im liz (Karolinenstraße 21) – 21.08.: Demonstration, 15:00 Hachmannplatz (Demoaufruf und noch Demoaufruf) – 24. + 26.08.: Prozess gegen WeihnachtsBambule-Demonstranten – Amtsgericht BERGEDORF, jeweils 9 Uhr 30, Raum 112 – 27.08. – open end: Aktionstage rund um die Räumung des Wagenplatzes Wendebecken – 27.08.: Demo “Anker werfen – Wendebecken verteidigen – die Regierung zum Kentern bringen” 18 Uhr Hauptbahnhof (Glockengießerwall / Spitalerstraße) – 28.08.: Schanzenviertelfest (abends Wagenplatzsoliparty in der Roten Flora) – 30.08.: Konzert auf dem Wendebecken – 31.08.: Vertragsende – 03.09.: Berufungsverhandlung im Prozeß gegen drei Polizisten aus Thüringen, die Schuldig gesprochen wurden ihre Kollegen in Zivil am Rande einer Bambule-Demo dienstunfähig geprügelt zu haben. – 04.09.: Der Nazi Christian Worch hat einen Aufmarsch + Konzert angemeldet. Bisheriger Start 12 Uhr am U-Bahnhof Borgweg. Aktuelle Infos und Gegenaktivitäten unter http://www.antifainfo.de

Mehr unter http://www.wendebecken.org http://de.indymedia.org http://www.bambule-hamburg.org http://www.bewegungsmelder.org http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/regierung-stuerzen/

Bambule Supporters


Räumung Eifelplatz 5 in Köln

  Räumung Eifelplatz 5 in Köln


Heute wurde in den frühen Morgenstunden das Pingutopia-Gelände von den Bullen geräumt.

Gegen 6:30 h rückten ca. 3 Hundertschaften Bullen an und stürmten das Haus und die Gärten. Schätzungsweise 25 Menschen, die sich zum Zeitpunkt des gewaltsamen Eindringens der Polizei in dem Haus befanden, wurden verhaftet und zum Teil in Gewahrsam genommen. Die Räumung lief, soweit bis jetzt überblickbar, ohne Verletzte ab. Im Moment werden Bagger und anderes Abrissgerät auf das Gelände gekarrt um mit dem Abriss sofort zu beginnen und vollendete Tatsachen zu schaffen. Die Polizeiaktion ist jetzt (9:30) noch nicht vollständig abgeschlossen, also kommt vorbei und zeigt eure Solidarität mit den Besetzerinnen und Besetzern!

Die LEG & die Bullen können uns aus dem Haus werfen, aber wir kommen wieder! Es gibt genug leerstehende Häuser in Koeln und sonstwo, also: Nach dem Haus ist vor dem Haus, Squat the planet!

Heute (Dienstag, 17.8.) Spontandemo um 20 h am Rudolfplatz, kommt alle!

http://www.pingutopia.tk

Pingutopia


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Grote Weiver in de problemen

  Grote Weiver in de problemen


De Grote Weiver, een al 20 jaar gekraakte voormalige Gasfabriek in krommenie dreigt te worden ontruimd i.v.m. een sanering van de vervuilde grond.

Meer info: http://come.to/dgw

[squat!net]


2.Verhandlung Ex-Steffi vs. Stadtverwaltung

  2.Verhandlung Ex-Steffi vs. Stadtverwaltung


am Mittwoch, den 18.08.2004 um 9.00 Uhr, Zimmer 118 im Landgericht Karlsruhe, Hans-Thoma-Straße 7

Nachdem die Stadtverwaltung bisherige Gesprächs- und Vergleichsangebote der Ex-Steffi zu einer einvernehmlichen Lösung des Konflikts um das Weiterbestehen des Wohn- und Kulturzentrums ablehnt, wird die Räumungsklage der Stadt Karlsruhe gegen die BewohnerInnen der Ex-Steffi und den Verein Selbstbestimmt Leben e.V. erneut vor dem Landgericht verhandelt. Während der ersten Güteverhandlung am 27.07.2004 konnte als Vergleich nach zwei zähen Verhandlungsstunden lediglich eine bedingte Verlängerung der Räumungsfrist um 18 Monate bis zum 31.01.2006 ausgearbeitet werden, welche noch der Zustimmung beider Konfliktparteien bedarf. Um den Vergleichsvorschlag erörtern zu können, wurde der oben genannte Termin zur Fortsetzung der Verhandlung bestimmt.

Im Anschluss an die Verhandlung wird eine Kundgebung um 14.00 Uhr am Marktplatz stattfinden. Angeklagt sind wenige, gemeint sind wir alle!

Die BewohnerInnen der Ex-Steffi sehen sich gezwungen diesem Vergleich beizutreten, um eine sofortige Räumung zu verhindern. Die Verlängerung der Räumungsfrist ist keine Lösung. Die Stadtverwaltung Karlsruhe verdeutlicht damit nur ihre Intoleranz gegenüber dem alternativen Wohn- und Kulturprojekt und entzieht sich ebenso ihrer Verantwortung Obdachlosigkeit zu verhindern.

Dagegen wehren wir uns! Wir fordern die Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen!

Ex-Steffi bleibt!

Ex-Steffi


Prozesstermin wegen Bullenschraube in Frankfurt

  Prozesstermin wegen Bullenschraube in Frankfurt


vor einem jahr wurde der wagenplatz frankfurt-rödelheim vertrieben. nach einer protestkarawane wurden die alten polizeiwerkstätten in bockenheim bezogen. nach deren räumung mit 25 festnahmen soll nun der prozeß gegen 2 leute gemacht werden (widerstand und schwerer hausfriedensbruch) .

der termin ist am donnerstag, den 12.08.04 um 10.15 Uhr Gebäude E, Raum 26 beim gericht an der Konstablerwache

es wäre toll wenn ihr vorbeikommen könntet….

euer wagenplatz rödelheim im exil


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POLITISCHE PROZESSE GEGEN BAUWAGENLEBEN GEHEN WEITER

  POLITISCHE PROZESSE GEGEN BAUWAGENLEBEN GEHEN WEITER


Vorletzte Woche wurden die Verhandlungen um eine Einstellung aller Verfahren gegen die Harkortstraßen-BesetzerInnen abgebrochen, da sich die Staatsanwaltschaft weigerte, einer Gleichbehandlung aller Betroffenen zuzustimmen.

Im Herbst letzten Jahres wurden die Verhandlungen um einen neuen Platz für den geräumten Wagenplatz Bambule von dem Senat abgebrochen. Am 27.09.2003 gab es daraufhin und in Solidarität mit allen WagenbewohnerInnen eine symbolische Platzbesetzung von ca.100 Menschen in der Altonaer Harkortstraße. Dieser Platz wurde während der Verhandlungen als Möglichkeit gehandelt, auf die sich auch die DB als Eigentümerin einlassen wollte. Ziel der Besetzung war es unter anderem, darauf Aufmerksam zu machen, dass es an politischem Willen und nicht an Platz für Wagenleben in Hamburg fehlt.

Anfangs war die Polizei zwar anwesend, es gab aber keine Kommentare zu dem Betreten des Platzes. Später wurden die Feiernden auf dem Gelände beim Essen und Trinken durch immer stärkere Polizeipräsenz bedrängt. Ein Kessel wurde gezogen, der nicht mehr einfach verlassen werden konnte. Die 84 verbliebenen BesetzerInnen wurden nach etwa drei Stunden Einkesselung einzeln zur Identitätsfeststellung weggebracht. Sie wurden, zum Teil mit auf dem Rücken gefesselten Händen, in HVV-Bussen oder Polizeifahrzeugen quer durch Hamburg in verschiedene Stadtteile gefahren, wo sie in Gewahrsamszellen gesperrt wurden. Es handelte sich nach Aussage der Polizei um vorläufige Festnahmen. Die zur Identitätsfeststellung durchgeführte Ingewahrsamnahme ist zwar gängige Praxis bei der Polizei, die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme wurde jedoch vom Amtsgericht festgestellt. Ein Teil der vorläufig Festgenommenen wurden bis zum nächsten Morgen festgehalten. Es kam auf den Wachen zu etlichen Schikanen:

Viele mussten sich bei der Eigentumsdurchsuchung nackt ausziehen, teilweise wurde Trinken verweigert. Manche wurden zudem erkennungsdienstlich behandelt, obwohl diese Maßnahmen eine gewisse Schwere des Vergehens erfordert. Rund ein halbes Jahr später erhielten die meisten der damals Festgenommen einen Strafbefehl mit dem Vorwurf des gemeinschaftlich begangenen Hausfriedensbruches. Trotz des absolut identischen Vorwurfs schwankte die Höhe des Strafbefehles zwischen 200-1000 Euro pro Person. Die Strafbefehle und dabei vor allem die unterschiedliche Höhe wirken im Zusammenhang als überzogene Schikane, stellen einen weiterer Angriff gegen politisch Unliebsame dar und dienen der Einschüchterung. Die Betroffenen nahmen diese Verurteilung nicht hin, sondern legten Widerspruch gegen die Strafbefehle ein. Infolgedessen kam es am 13.05.2004 zum ersten Prozess gegen einen der 84 Angeklagten. Trotz Gegenanträge wurden zum Teil bewaffnete Polizisten als Zeugen vernommen. In den ersten Prozessen stellte sich folgendes heraus: Die von der Aurilles Management GmbH gestellte Anzeige bezog sich, ebenso wie die Anklage der Staatsanwaltschaft, ausdrücklich auf Personen welche sich nach Aufforderung der Polizei nicht vom Gelände entfernt hatten. Polizeizeugen vor Gericht bestätigten jedoch, dass es solch eine Aufforderung an die Personen auf dem Gelände nicht gegeben hat. Die angeblich offensichtliche Umzäunung des Geländes, ein bedeutendes Argument der Staatsanwaltschaft, wurde ebenfalls relativiert.

Es kam zu einer Unmenge an Formfehlern, so z.B. zu ungenügendem oder falschem Ausfüllen der Festnahmeformulare ( bis hin zur Fälschung der Unterschrift eines Polizeibeamten). Die Akten der Anklage sind völlig unzureichend und fehlerhaft, was anfänglich zwar vom Gericht bestätigt wurde, jedoch nicht zu einer Einstellung der Verfahren führte. Obwohl das Gericht selbst den Strafbestand in den Hauptpunkten als nicht bewiesen ansah, verurteilte es die Angeklagten zu Geldstrafen bis zu 900 200.€

Das Plenum der Betroffenen hat sich entschlossen, in Berufung zu gehen. Zeitgleich stehen viele weitere Prozesse in erster Instanz an. Aus dem Plenum der Betroffenen wurde der Staatsanwaltschaft ein Angebot unterbreitet, dass eine gemeinschaftliche Einstellung aller Verfahren unter der Bedingung der Gleichbehandlung aller Betroffenen, also auch der bereits verhandelten Verfahren, beinhaltet. Dieser Schritt wurde unternommen, um der Staatsanwaltschaft klar zu machen, dass sie den Betroffenen und den Gerichten ein völlig überzogenes Prozedere aufzwingt, wenn sie einzelne Prozesse durchsetzt. Eine gleiche Vereinbarung für alle hätte die Möglichkeit ergeben, im Einvernehmen keine weiteren Prozesse zu führen. Die Staatsanwaltschaft hat sich dafür entschieden, die Mindestforderung nach Gleichbehandlung nicht anzunehmen, so dass wir uns gezwungen sehen, auch weiterhin die gesamten Verfahren einzeln vor Gericht zu bringen, um unsere Position durchzusetzen.

Das sich in Gerichtsurteilen bzw. in Verfahrensabläufen herrschende Politik manifestiert, ist sicherlich keine neue Erkenntniss. Das sich noch nicht einmal die Mühe gemacht wird, das Ganze in eine der bürgerlichen Rechtsprechung entsprechende Form zu bringen, auch nicht. Immer wieder erschreckend ist es trotzdem. Proteste auf der Strasse werden im Nachhinein mit Prozessen überschüttet, die Betroffenen müssen sich mit hohen Kosten für z.B. AnwältInnen oder zu zahlende Strafen herumschlagen. Das diese Form der Repression mittlerweile nicht nur sich als radikal verstehende Menschen trifft, sondern an jegliche Proteste gerichtet ist, zeigen z.B. Strafbefehle gegen StudentInnen der HWP welche gegen die Umstrukturierung der Uni vor dem Rathaus demonstriert hatten.

Wir solidarisieren uns mit den kriminalisierten StudentInnen an der HWP, den WagenbewohnerInnen, deren Wohnungen bei der Hafenstraßenaktion beschädigt wurden und allen anderen Opfern polizeilicher und sonstiger staatlicher Angriffe, die sich um eine solidarische Gesellschaft bemühen. Der Ende August von der Räumung bedrohte Bauwagenplatz Wendebecken braucht ein Recht auf selbstbestimmte Perspektive und hat unsere Solidarität.

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht!

Die weiteren Gerichtstermine sind unter: www.bambule-hamburg.org zu finden

Kontakt zu den Betroffenen gibt es über: Presse [dot] harkortstr [at] nadir [dot] org

bambulesupporter


Karawane hat gestartet !!!

  Karawane hat gestartet !!!


Hallo alle zusammen,

ja es ist so weit, in Süddeutschland wird ab 28.8.04 eine Karawane für autonome Zentren, Wagenplätze und +besetzte Häuser duchforsten. Insgesammt werden 9 Städte besucht und dort gibt es dann Demo, Party, Direct +Action, Volxküche, Kunst und und und. Also ein großes Programm. Da die ganze Städtetour natürlich ganz viele Helfer, Mitfahrer, Besucher, etc. +braucht, seit ihr alle herzlich eingeladen, an der Karawane teil zu nehmen. Ihr könnt euch einbringen +oder einfach nur genießen, was ihr eben wollt. Nähere Infos dazu gibt es unter www.karawane.tk Es gibt auch massig Info-Material wie Plakate, Flyers und Infobroschüren, wenn da was benötigt wird, so +schreibt doch grad ne Mail an lea@kommunikationssystem oder captain [dot] shit [at] gmx [dot] net

So, dann sagt ihr mal alle schön weiter, das der Süden unsicher gemacht wird und kommt zahlreich

Euer Karawane-Team


Hausbesetzung in Köln

  Hausbesetzung in Köln


Heute wurde das Gelände am Eifelplatz 5 von uns, der Initiative für ein Soziales Zentrum / AK Pingu, besetzt. Wir protestieren mit dieser Besetzung gegen die Zerstörung des Geländes Eifelplatz 5 und der darauf stehenden intakten Gebäude, gleichzeitig wollen wir dort ein Soziales Zentrum aufbauen.

Der Eigentümer des Geländes, vertreten durch Rotonda-Immobilien, plant, alle Gärten und Gebäude abzureißen und dort Wohnungen für ca. 300 Mietparteien zu bauen. Schon wieder soll ein einmaliger Teil Kölns, der das Leben hier lebenswert macht, durch die immergleiche Wohnungen mit standardisierten Fassaden ersetzt werden. Wir sind der Überzeugung, dass ein Soziales Zentrum einen ungleich höheren Wert an Lebensqualität für die Bewohner Kölns haben kann als jede noch so komfortable Eigentumswohnung. Mit einem Sozialen Zentrum wollen wir ein Gegenmodell zu der allgegenwärtigen staatlichen Spar- und Rationalisierungspolitik errichten. Wir wollen in einem Sozialen Zentrum unkommerziell und selbstbestimmt zusammen leben und arbeiten und dabei Angebote schaffen, die auch an den Bedürfnissen der Anwohner ausgerichtet sind. Das Soziale Zentrum kann ein Ort werden, an dem Menschen zusammen produktiv sind, ohne dabei Geld zu verdienen. Menschen ohne Geld könnte die Möglichkeit gegeben werden, sich kreativ zu verwirklichen. Es könnten Treffpunkte entstehen, in denen Menschen sich austauschen können ohne gezwungen zu werden, irgendetwas zu konsumieren. Konkret sind offene Ateliers, eine Umsonst-Fahrradwerkstatt, eine Dunkelkammer, eine Bibliothek, Veranstaltungen und vieles mehr geplant.

Um diese Ideen verwirklichen zu können brauchen wir Räume, die in Selbstverwaltung gestaltet werden können. Das Gelände am Eifelplatz 5 bietet diese, auch wenn sie von der Zerstörung bedroht sind. Wir sind nicht bereit, diese Zerstörung einfach so hinzunehmen, nur damit einige wenige ihren persönlichen Reichtum vergrößern können. Deshalb wurde das Gelände von uns besetzt und wird es auch bleiben.

Initiative für ein Soziales Zentrum / AK Pingu www.pingutopia.tk

Veranstaltungskalender: _______

so

spätstück lecker gemeinsam frühstücken ab 10h

be creartiv haus und gelände verschönern immer

teestunde gemeinsames kaffe & kuchen essen im garten 14h

workshop jonglieren und was man sonst noch so mit bällen machen kann

die macht der wörter gründungstreffen der pressegruppe für eine hauszeitung 17h

utopien & perspektiven offenes treffen für alle, die sich an der gestaltung des lebens auf dem gelände beteiligen wollen 18h

grosses fressen gut essen und trinken mit veganer küche für wenig kohle immer ab 20h

mellow mood party konzert mit jua (reggae-dancehall) & iriesounds 21h

anarchistische filmnacht land and freedom, dr. strangelove,lucky people cente, globaler widerstand (filme über die proteste in genua, prag, seattle, davos …) & mehr 22h

__________

mo

spätstück lecker gemeinsam frühstücken ab 10h

be creartiv haus und gelände verschönern immer

infoveranstaltung köln stellt sich queer – nazis im wahlkampf & was wir dagegen tun können

19h

my favourite tape party mit open tapedeck – open end 21h

e-Mail:: pingutopia [at] web [dot] de ¦ Homepage:: http://www.pingutopia.tk¦

wegbeschreibung

KVB Linie 12 fährt direkt zum Eifelplatz. KVB Linien 6, 15, 16 und 17 bis zur Eifelstraße, dann, in Richtung Chlodwigplatz/Rhein blickend direkt an der Haltestelle die Straße rechts rein. Es ist egal, ob ihr die Straße vorne oder hinten an der Haltestelle nehmt, sie treffen sich am Eifelplatz wieder.

Von Bonn: Bahnhof Süd, Ausgang Luxemburger Str., unter der Unterführung durch, direkt dahinter rechts abbiegen und einfach nur der Straße folgen.

See ya there.

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Träume kann man nicht kaufen

  Träume kann man nicht kaufen


Die Wagenburg “Schwarzer Kanal” am Spreeufer östlich der Jannowitzbrücke soll weg. Mietern der neu gebauten Büros und Lofts sei der Anblick einer Hand voll Bauwagen, die zum Wohnen und nicht zum Bauen genutzt werden, nicht zuzumuten von ARIANE BRENSSELL

Vor der Brandmauer eines Bürokomplexes, der sich “Spree-Carrée” nennt, stehen ein paar bunte Bauwagen der Wagenburg “Schwarzer Kanal” eng aneinander. Vor ihnen liegt das Spreeufer, und daneben stehen die Ruinen einer alten Nähgarnfabrik. Hoch ragt ihr roter Ziegelschornstein in den Himmel. Darin nisten Turmfalken. Unten, zwischen den alten Lkws und Bauwagen der Wagenburg blühen Sonnenblumen, Königskerzen, Kürbisse und Kräuter.

Rund um die Köpenicker Straße, zwischen Mitte und Kreuzberg, sind in den alten Industriegebäuden an der Spree zahlreiche Bürokomplexe entstanden: “Office-Lofts”, “Büros mit Spreeblick”, “Gewerberäume mit Topstandard”. Viel steht leer. Auf dem Platz vor der Brandmauer dagegen drängen sich die Wagen der BewohnerInnen. Sie wurden vom Investor des “Spree-Carrées”, der Office Grundstücksverwaltung, außer Sichtweite geklagt: Nichts soll zu sehen sein von den Büros aus. Einen Trading-down-Effekt lösten Wagenburgen aus, sie würden zur “Nachahmung anregen und problematische Folgenutzungen in der Nachbarschaft anziehen”, so gibt der Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin dem Kläger Recht.

Knapp 20 Frauen wohnen derzeit im “Schwarzen Kanal”. Darunter viele Lesben und Transgender. “Damit sind wir zur Zeit die einzige Wagenburg in Berlin für Frauen und Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen”, sagt Susanne Lambert, die selbst seit einem Jahr hier lebt. Sie sitzt auf der Veranda des zur Gemeinschaftsküche umfunktionierten Wagens, auf der sich die Frauen allabendlich zum Essen treffen. Einige der Bewohnerinnen sind jung. Gerade 20 Jahre alt. Die Älteste wird bald 45. “Wir machen ganz unterschiedliche Sachen”, erzählt Lambert. “Eine Bildtechnikerin gehört zu uns und eine Schmiedin. Ein paar Zimmerinnen sind dabei, eine Landmaschinenmechanikerin, eine Ingenieurin, eine Fahrradkurierin. Auch viele Studentinnen.” Doch, wie lange sie hier noch bleiben können, ist unklar, denn Investoren monieren ihre Anwesenheit.

Die Wagenburg “Schwarzer Kanal” wurde schon einmal vertrieben. Durch Ver.di, die ihren Hauptsitz neben dem alten Wagenplatz baute. Auf dem dortigen Gelände, dreihundert Meter die Spree hinauf an der Schillingbrücke, standen die Wagen zwölf Jahre. “Ein kleines Biotop war entstanden, aber viele der Bäume und Sträucher, die damals dort gepflanzt wurden, sind mittlerweile gerodet, berichtet Usch Jabinik, die schon auf dem alten Platz gewohnt hat und sich nicht vorstellen kann, wieder in eine Wohnung zu ziehen. Warum nicht? “Wohnungen sind für mich tote Räume, im Bauwagen kriegt man Wetter und Jahreszeiten viel besser mit.”

Als die Wagenburg wegen Ver.di weiterziehen musste, wurde ihr für zweieinhalb Jahre der derzeitige Platz zugewiesen. Die Zeit ist bald um, und es gibt einen weiteren Räumungsbescheid. Die Bewohnerinnen haben Widerspruch eingelegt. Sie wollen bleiben, solange das Gelände nicht anders genutzt wird. Und sie wollen ein Recht auf ihre eigene Wohnform. “Wohnen auf dem Wagenplatz ist keine Notlösung. So stellen es diejenigen dar, die uns weghaben wollen”, sagt Kay B. Sie zeigt einen Brief des klagenden Anwalts Gerhard Opitz. Er schreibt, der ursprüngliche Grund zur Errichtung von Wagenburgen sei entfallen; in Berlin gebe es genügend leer stehende “Mietwohnungen für Preise zwischen 2,00 und 4,00 Euro pro Quadratmeter.”

Wohnungsknappheit jedoch sei nicht der Grund für ihre Lebensweise, darin sind sich die Bewohnerinnen einig. “Wir verstehen uns als Wohn- und Kulturprojekt. Das heißt für uns selbstbestimmt, kollektiv und umweltschonend zu leben. Ganz bewusst verbrauchen wir wenig Ressourcen, wenig Wasser und Strom, und ganz bewusst machen wir in unserer Freizeit etwas für den Kiez”, meint Susanne Lambert. Der Wagenplatz bietet eine Volksküche an, und es gibt alle zwei Monate das Varieté des “Schwarzen Kanals”. “Kunst, aber ohne Kommerz!” Das ist den Bewohnerinnen wichtig. “Schon komisch, das man heutzutage alles, was keinen Geldwert hat, rechtfertigen muss, selbst das einfache Leben”, ergänzt Kay B.

Das Varieté im “Schwarzen Kanal” ist legendär. Es existiert seit ungefähr zwölf Jahren und begann auf dem alten Platz an der Schillingbrücke. “Bei der letzten Veranstaltung im Mai waren 400 Besucher und Besucherinnen da. Feuershows, Drag-Shows, Performances, Musik, Akrobatik gab es”, erzählt Usch Jabinik. Die KünstlerInnen nehmen kein Geld, der Wagenplatz auch nicht. Bühne und Tribünen sind selbst gebaut. Zuschauerinnen können sich für Auftritte bewerben. “Wir haben eine Open Stage”, sagt sie.

Solche Aktionen machen den Wagenplatz zum kulturellen und sozialen Anlaufpunkt. In den Augen der Investoren ist genau das das Problem. Für sie ist das “Verslumung”, für sie stellen die Wagenplätze ein “Sicherheitsrisiko” dar. Sie minderten den Wert ihrer Immobilien, wird argumentiert. Dass dies zur einzigen Logik von Stadtentwicklung wird, dagegen stehen mobile Wohnformen wie die Wagenburgen.

Die Bewohnerinnen vom “Schwarzen Kanal” sind mit ihren Forderungen nicht allein. “Mit der Wagenburg haben wir überhaupt keine Probleme, auch keine Berührungsängste”, sagt ein Mitarbeiter aus der Geschäftsleitung des “Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge”, der Räume direkt nebenan gemietet hat. Auch Architekten und Stadtplaner unterstützen die Idee der Erhaltung der Wagenplätze in den Innenstadtbezirken: “Ich halte es für viel gefährlicher, wenn die Stadt verslumt wird durch das 123. Starbucks-Café um die Ecke. Das ist Kulturverslumung”, sagt der Architekturprofessor Gernot Nalbach in einem Filmbeitrag über Berliner Wagenplätze. Zudem, so erläutert er weiter, entstehen Sicherheitsrisiken gerade durch die Überzahl von Bürogebäuden. Denn die Büros sind nach Feierabend leer, die Straßen am Abend und in der Nacht verödet. Die Lebendigkeit im Kiez gehe verloren. Genau dies führt dazu, dass Leben durch Videokameras oder den Wachschutz ersetzt wird. “Und durch eine Welt der Versprechen, die mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt”, ergänzt Kay B.

Als an der Schillingbrücke ein Wohnhaus gebaut wurde, an dem ein Werbeplakat hing “Traumwohnungen zu verkaufen”, reagierte die Wagenburg. “Wir haben ein Transparent aufgehängt, da stand drauf ,Träume kann man nicht kaufen'”, erzählt Kay B. “Wer welche hat, soll aber wissen, dass auch darum gekämpft werden kann”, meint sie.

Das nächste Varieté: heute Abend um 22.00 Uhr, Michaelkirchstr. 20.

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Besetzung in Wien!

  Besetzung in Wien!


Kommunique

Gestern haben wir 1400 m2 seit langem ungenutztes Arreal im alten AKH besetzt. Wir bleiben und haben bereits mit der Instandsetzung der Gebäude begonnen. Folgendes Kommunique ist eine Momentaufnahme. Ziele und Wege sollen ständiger Modifikation durch die AktivistInnen unterliegen, ständig neu reflektiert und festgelegt werden.

Wir haben Raum!

Wir leben einem Gesellschaftssystem, in dem Herrschaft durch ökonomische, soziale und patriachale Zwänge ausgeübt wird. Elend, Entfremdung, Krieg, Sexismus, Rassismus, Antisemitismus und Homophobie sind nicht unabhängige Phänomene sondern Konsequenzen des Kapitalismus. Deshalb glauben wir, dass es einer radikalen Alternative zu Kapitalismus und Staat bedarf und keine Hoffnung in kleinen Reformen innerhalb dieses Systems liegen. In diesem System wird (künstlich) Knappheit produziert, damit wenige im Überfluss leben können, obwohl von allem genug für alle gibt! Trotz ständiger steigender Produktivität werden wir mit Kürzungen von Sozialleistungen, steigenden Preisen, Studiengebühren und immer prekäreren Arbeitsverhältnissen konfrontiert.

Was keinen Preis hat und sich nicht in Geld ausdrücken lässt, fintet keinen Platz in unserer Gesellschaft. Genau diesen Platz wollen wir schaffen.

Wir bauen gemeinsam einen selbstbestimmten Platz auf, um einen Ort und Infrastruktur zu haben, die es uns und auch euch ermöglicht, Träume und Ideen zu verwirklichen. Deswegen schaffen wir ein offenes selbstverwaltetes soziales Zentrum – auch ohne das nötige Kleingeld! Wir laden Menschen ein, sich an diesem Prozess zu beteiligen und uns zu unterstützen.

Ein Platz und Freiraum für: – Projektideen! – ein unkommerzielles Cafe mit regelmäßiger kostenloser Küche! – einen ständig offenen Raum als Treffpunkt! – Kulturprojekte und -veranstaltungen! – eine kritische Universität (Diskussionen, Lesekreise…) – eine freie Kinderstube

Unkommerzielles Kulturbeisl

Wir wollen: ein Cafe, eine offene Küche, einen Raum für Veranstaltungen (Konzerte, Theater, Diskussionskreise, Kino). Statt durch übliche autoritäre Hierarchien werden wir diese Projekte basisdemokratisch organisieren. Diese sollten sich der gängigen Vermittlung über Geld und Tausch möglichst entziehen, auch wenn Einkaufs-, Reparaturkosten, Genehmigungen usw. das sehr erschweren. Es soll ein gemütlicher Treffpunkt, ohne Zwang etwas kaufen zu müssen, werden; ein bunter Ort, der von allen die ihn nützen mitgestaltet wird.

Eine kritische (nicht-)Universität

Wir wollen einen Raum für eine kritische Auseinandersetzung mit gesamtgesellschaftlichen Zusammenhängen, jenseits des unreflektierten Weitertradierens des wissenschaftlichen Mainstreams. Ohne Bevormundung und Einschränkung durch autoritäre Zwänge soll der gesellschaftliche Status quo analysiert und Alternativen entworfen werden.

In der „Kritischen Universität“ soll in den Blick geraten, was ohnehin augenscheinlich ist, aber nicht gesehen werden will. Hier soll ein Gegenmodell zu hierarchischen Ausbildungsstrukturen entstehen, ein emanzipatorisches Forum, in dem Widersprüche zugelassen und gesucht, in dem soziale, ökonomische und kulturelle Prozesse analysiert und kontroversiell diskutiert werden. Für uns ist diese Auseinandersetzung nicht bloße Betrachtung abstrakter Prozesse, die uns nur als ZuschauerInnen interessieren. Theorie und Praxis stehen in direktem Zusammenhang – die theoretische Analyse soll Anleitung und Ausgangspunkt für emanzipatorisches Handeln sein.

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