[Squat!net]

Nach schweren Auseinandersetzungen zwischen Hausbesetzern und der Polizei am Freitag abend in Potsdam hat die Stadt am Samstag ein besetztes Haus räumen lassen. Die 21 Besetzer hätten das Haus in der Leipziger Straße 60 nach Gesprächen widerstandslos verlassen, teilte die Polizei am Sonntag mit.

Bei einem Konzert in dem Haus war es am Freitag abend zu Ausschreitungen gekommen. Nach Darstellung der Polizei hatten sich Anwohner in der Leipziger Straße mehrfach über Lärmbelästigung beklagt. Beamte seien zu dem Gelände gefahren, auf dem sich rund 300 Menschen versammelt hätten, und forderten die Veranstalter dazu auf, das Konzert spätestens um Mitternacht zu beenden. Bei den darauffolgenden Auseinandersetzungen sei ein Kleinbus der Polizei mit Molotowcocktails beworfen worden. Ein zweites Einsatzfahrzeug sei durch Steine beschädigt worden. Ein Polizist erlitt leichte Verletzungen. Ein in der Nähe stehender Bagger sei in Brand gesetzt worden. Während des bis spät in die Nacht dauernden Einsatzes habe die Lange Brücke für zwei Stunden gesperrt werden müssen. Von den rund 200 Hausbesetzern und Sympathisanten, die sich auf einer nahegelegenen Wiese am Brauhausberg versammelt hatten, seien einzelne Gruppen in die Innenstadt gezogen, berichtete die Polizei. Durch ein massives Polizeiaufgebot hätten Straftaten verhindert werden können. Von rund 90 Menschen seien die Personalien aufgenommen worden. Drei junge Männer im Alter von 17, 18 und 22 Jahren sowie eine 18jährige seien vorübergehend festgenommen worden.

Die Hausbesetzer machten die Polizei für die Eskalation der Lage verantwortlich. In einer am Sonntag verbreiteten Erklärung heißt es, die Ausschreitungen seien von einer Gruppe vermummter Zivilpolizisten inszeniert worden. Das Konzert sei bis etwa 23.15 Uhr friedlich verlaufen. Die etwa zehn Vermummten hätten dann parkende Polizeifahrzeuge angegriffen und den Bagger in Brand gesetzt. Gleichzeitig anrückende Hundertschaften der Polizei hätten dann das Gelände weiträumig abgesperrt. Die Hausbesetzer fordern die Aufklärung des verdeckten Polizeieinsatzes und die “sofortige Rückgabe des besetzten Gebäudes”. Mit der Räumung habe die Stadt “wissentlich das letzte unabhängige Kultur- und Kommunikationszentrum für Jugendliche verschiedener Szenen” in Potsdam zerstört.

Nach den Ausschreitungen erließ die Stadt als Eigentümerin des seit 1994 besetzten Hauses am Samstag eine Ordnungsverfügung. Darin wurden die Besetzer aufgefordert, das Haus sofort zu verlassen. Nach ihrem Abzug wurde das Gebäude von Polizeikräften verschlossen.

Angesichts der neuerlichen Ausschreitungen hat die brandenburgische CDU die Räumung der besetzten Häuser gefordert. Der Zustand dauerhaften Rechtsbruchs sei unerträglich, erklärte CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek.

dpa/ADN

Hinzugefügt werden muß, daß am Montag Verhandlungen mit dem Sozialstadtrat in Potsdam stattfanden, welcher einen Wiedereinzug der Bewohner und Betreiber des Archives verhinderte. Daraufhin wurde sein Büro von ca. 30 Leuten besetzt, dabei kam es zu kleineren Rangelein bei denen mehrere Akten aus den Fenstern des Gebäudes entsorgt wurden. Nach kurzer Zeit wurde das Büro von den Bullen geräumt und sämtlich Menschen festgenommen.

WIR FORDERN DIE SOFORTIGE RÜCKGABE DES ARCHIVS!!

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Die jüngsten Hausbesetzer-Krawalle in Potsdam haben ein parlamentarisches Nachspiel. Der Landtags-Innenausschuß wird sich morgen auf Antrag der CDU mit dem Thema befassen. Die Christdemokraten fordern eine sofortige Räumung aller besetzten Häuser in Brandenburg.

Vor dem Amtsgericht Potsdam scheiterte gestern ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf beschleunigte Strafverfahren gegen 35 Sympathisanten der Hausbesetzer. Wegen fehlender Prozeßvoraussetzungen mußte die Anklagebehörde den Antrag auf Haftbefehle gegen die Jugendlichen zurückziehen. Sie waren am Montag nach der Randale in der Stadtverwaltung vorläufig festgenommen worden. Ihnen drohen nun normale Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs und in zwei Fällen noch wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die jungen Leute wurden gestern auf freien Fuß gesetzt. Für ihre Freilassung hatten sich am Montag abend rund 40 Sympathisanten mit einer Mahnwache vor dem Polizeipräsidium stark gemacht.

Am Dienstag vormittag räumte die Polizei ein besetztes Haus in Babelsberg. Angehörige der Hausbesetzerszene nannten die Räumung “völlig überflüssig”. Es habe eine Vereinbarung zwischen den Bewohnern und dem Anwalt der Besitzerin des seit sieben Jahren besetzten Gebäudes über die freiwillige Räumung zum 15. September gegeben.ADN/ost

Potsdam (dpa) – In Potsdam wurde gestern erneut ein besetztes Haus geräumt, nachdem die Polizei schon am Samstag nach Krawallen ein Räumung vorgenommen hatte. Die gestrige Aktion sei friedlich verlaufen, teilte die Polizei mit. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wollte noch am Dienstag gegen 35 Festgenommene aus der Hausbesetzerszene Haftbefehl beantragen. Ihnen wird vorgeworfen am Montag in der Potsdamer Stadtverwaltung randaliert zu haben, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

–snap–

interessant vielleicht noch folgendes: genannte 35 sollten im “Schnellverfahren” abgeurteilt werden, dat bezieht sich auf eine neue Gesetzgebung, die bisher noch nicht angewendet wurde. Dat ging aber erst mal in die Hose, das Gericht konnte den Ausfuehrungen ob der Dringlichkeit des Anliegens der Staatsanwaltschaft nicht so Recht Folge leisten und auch die Beweislage liegt nicht so ganz eindeutig.. daher die Aufhebung der Haftbefehle. Auf jeden Fall wird es aber deswegen noch zu Verhandlungen kommen. Quelle: ORB-Nachrichten [squat!net]

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Nach einem Polizeieinsatz gegen ein Jugendzentrum drängt die CDU auf die Räumung der letzten elf besetzten Häuser. Landtag soll jetzt Entschließung fassen

Berlin (taz) – In Potsdam eskaliert der Streit um die Räumung besetzter Häuser. Nach heftigen Auseinandersetzungen kündigten Vertreter der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag für heute eine Sondersitzung des Innenausschusses an. Sie fordern eine sofortige Räumung aller besetzten Häuser in Brandenburg.

Kurzen Prozeß mit “den Bunten” wollte die Behörde offenbar schon am Dienstag machen. Die Potsdamer Polizei nahm 35 Hausbesetzer fest, um sie per Schnellverfahren hinter Gitter zu bringen. Begründung: Sie hätten vor und nach der Räumung eines Jugendzentrums in der brandenburgischen Landeshauptstadt randaliert. Die Ausschreitungen, bei denen ein Bagger und ein Einsatzwagen angezündet wurden, seien von vermummten Polizisten gezielt provoziert worden, erklärten dagegen die Besetzer. Wegen mangelnder Beweise wurden die Festgenommenen wieder laufengelassen. Angefangen hatte der Zoff schon am vergangenen Freitag. Nachbarn des linken Jugendzentrums “Archiv” in Potsdam beschwerten sich über laute Punk-Musik bei einem Open-air-Konzert. Als die Polizei anrückte, eskalierte die Situation. “Generalstabsmäßig”, so ein Konzertbesucher, habe ein mit Werkzeug ausgerüsteter Trupp Maskierter die Lampen ausgeschaltet, den Asphalt aufgebrochen und eine Baumaschine angesteckt. Die Leute mit den Sturmhauben seien “szeneuntypisch gekleidet” gewesen und konnten unerkannt über ein benachbartes Schlachthofgelände entkommen, so der Augenzeuge. Daß die Polizei hinter der Aktion steckt, wurde von der Behörde zurückgewiesen.

Das Jugendzentrum in der Leipziger Straße soll nicht wieder geöffnet werden, beschlossen Vertreter von Stadt und Polizei schon zu Beginn dieser Woche. Während der Jugenddezernent Jann Jakobs am Dienstag den Hausbesetzern diese Botschaft überbrachte, stürmten 80 Protestierende das Büro des Dezernenten und warfen seine Aktenordner aus dem Fenster.

Gestern erklärte Jakobs, er wolle das “Konzept des Dialogs mit der Szene fortsetzen”, nun müßten allerdings die Besetzer “ihre Verantwortung gegenüber der öffentlichen Sicherheit definieren und konkret wahrnehmen”.

Ob die Auseinandersetzungen damit beigelegt werden können, ist fraglich. Der CDU im Potsdamer Landtag haben sie – ob provoziert oder nicht – einen willkommenen Vorwand geliefert, gegen die restlichen elf besetzten Häuser der Stadt vorzugehen. “Die Strategie der Deeskalation ist gescheitert”, erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dierk Homeyer, gestern. Da Sach- und Personenschäden “nicht mehr hinnehmbar” seien, solle der Landtag einer Räumung aller besetzten Häuser zustimmen.

Constanze v. Bullion

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Von Henner Mallwitz und Uwe Salomon

BM Potsdam – Die Potsdamer Deeskalations-Strategie im Umgang mit Hausbesetzern scheint gescheitert. Am Wochenende kam es gleich in zwei Nächten erneut zu Krawallen in der Landeshauptstadt. Dabei wurde ein Bereitschaftspolizist verletzt, es entstand erheblicher Sachschaden. Jetzt wächst die Kritik am “Konzept der Gesprächsbereitschaft”, das Jugendstadtrat Jann Jakobs (SPD) noch vergangene Woche verteidigt hatte.

Wie berichtet, kam es in der Nacht zu Sonnabend nach einem Rockkonzert im besetzten Haus Leipziger Straße 60 zu ersten Auseinandersetzungen zwischen Besetzern und Polizei. Daraufhin erließ die Stadt eine “Ordnungsverfügung”: Sonnabend nachmittag wurde das Gebäude an der Leipziger Straße geräumt, Veranstaltungen bis heute verboten. Nach Gesprächen mit Polizei und Vertretern der Stadt verließen 21 Besetzer freiwillig das Haus. Es wurde verschlossen. Heute soll es umfangreich gesichert werden.

Im Anschluß versammelten sich auf der Wiese am Brauhausberg rund 200 Besetzer und Sympathisanten. Ihnen standen mehr als 100 Polizisten gegenüber. Sie sprachen 68 Platzverweise aus, die drei Männer und eine Frau nicht befolgten. Sie wurden zeitweise in Gewahrsam genommen. Insgesamt stellte die Polizei Personalien von etwa 90 Personen fest.

Einzelne Besetzer-Gruppen zogen später in Richtung City und Babelsberg – die Beamten konnte nicht alle Gruppen überwachen. Erst Sonntag morgen zeigte sich das Ausmaß der Zerstörung:

• Schmierereien an der Wilhelmgalerie, verbogene Verkehrsschilder am Luisenplatz
• eingebeulte Straßenbahntüren
• zwei zerstochene Reifen eines Reisebusses an der Hegelallee
• besprühte Tramwaggons
• zerschlagene Scheiben am Truppendienstgebäude der Bundeswehr an der Großen Weinmeisterstraße
• eingeworfene Scheiben bei der Berliner Bank in Babelsberg
• eine zerstörte Lkw-Seitenscheibe in Potsdam West
• eine ausgebrannte Telefonzelle Berliner/Ecke Mangerstraße.

Polizei-Hauptkommissar Dieter Richter: “Der Schaden dürfte mehrere zehntausend Mark betragen.”

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dierk Homeyer, forderte Innenminister Alwin Ziel (SPD) auf, den Innenauschuß des Landtages noch in dieser Woche über die Hintergründe der neuerlichen Krawalle zu informieren.

Die Besetzer weisen jede Schuld von sich. Die Ausschreitungen seien “von einer Gruppe vermummter Polizisten inszeniert worden”.

©Berliner Morgenpost 1997 (Springerpresse)

hier ist noch ein Bildchen von nem demolierten Bullenwagen

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Bei den Hausbesetzer-Randalen in der Nacht zum Sonntag in Potsdam sind in der Innenstadt Schäden zwischen 50.000 und 100.000 Mark entstanden. Dies geht aus einer ersten Schadensbilanz der Polizei hervor. Auch fünf Einsatzfahrzeuge der Polizei waren beschädigt worden. Mindestens einer der vier durch Steinwürfe oder Schläge verletzten Beamten, ein 53jähriger Polizeihauptkommissar, müsse auf absehbare Zeit dem Dienst fernbleiben. Acht Personen im Alter zwischen 17 und 28 Jahren waren kurzfristig festgenommen worden.

dpa

TAZ-BERLIN Nr. 5302 vom 12.08.1997

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28 Hausbesetzer festgenommen – Stadtkonservator über zertrümmerte Tür verärgert

RM Potsdam – Das seit fünf Jahren besetzte Haus an der Dortusstraße 5 in der Potsdamer Innenstadt ist gestern morgen gegen 5.15 Uhr von Polizisten geräumt worden.
Es bestand Seuchengefahr, wir mußten handel” begründete Jugend-und Gesundheitsstadtrat Jann Jakobs (SPD). 28 Hausbesetzer, darunter elf Mädchen und Frauen wurden vorläufig festgenommen teilte das Polizeipräsidium mit.

“Die verlief ohne größere Zwischenfälle!” sagte Jakobs. Der Politiker war Augenzeuge der Räumung. In der Ordnungsverfügung heiße es so Stadt-Sprecherin Regina Thielemann daß das gesamte Grundstück mit Exkrementen von Hunden und Menschen, verdorbenen Speise- und Lebensmittelresten, Abfällen, Sperrmüll und Schrott in Höhe bis zu drei Metern auf dem Hofgelände verunreinigt ist” Jakobs kündigte sofortige Entrümpelung und Rattenbekämpfung an.

Als Stadtkonservator Andreas Kalesse gestern gegen zehn Uhr das geräumte Domizil in Augenschein nahm. stellte er fest: “Die Hoftür zur Straße wurde zertrümmert” “Damit ist bei der Räumung historische Bausubstanz zerstört worden.”- Weil das Haus zu den denkmalgeschützten Bauten der Zweiten Barocken Stadterweiterung zähle, hätte sein Amt vorab über die Maßnahmen informiert werden müssen. Kalesse: “Wie können wir Hausbesetzern die Zerstörung geschützter Bausubstanz vorwerfen, wenn die Stadt so handelt?” “Ein Versäumnis”, gesteht Jakobs. “Darauf hätte Rücksicht genommen werden müssen.” Drohende Seuchengefahr hätte aber ein schnelles Handeln notwendig gemacht. “Wir werden aber die hofseitige Tür vorsichtig heraushebeln, damit wenigstens sie später restauriert werden kann.”

Die Polizei prüfte gestern, ob die Hausbesetzer weitere Straftaten begangen haben. “Es besteht Diebstahlsverdacht”, so die Sprecherin der Polizei, Angelika Christen. Es müsse jetzt die Herkunft von sichergestellten Gegenständen ermittelt werden. “Darunter sind auch hochwertige Fahrräder.”

Das Liegenschaftsamt hatte am 9. Juni, nach dem Verstreichen der letzten Frist zur freiwilligen Räumung, Anzeige wegen Hausfriedensbruch gegen Unbekannt er stattet Der Grund: Die Stadt will endlich das Haus verkaufen. Der Käufer aber wollte weder eine be- setzte Immobilie noch, so Clais Henning von Mirbach, eine Müllkippe kaufen.

Die 16 Hunde der festgenomme nen Besetzer haben gestern eir neues Heim in einem Inzwischen legalisierten Haus an der Dortustra ße 65 erhalten. Zwölf Häuser sind noch besetzt. Noch eine Woche vor der Räu mung hatte die Grüne Liga einer Spendenaufruf für die “Dortu s’ gestartet. Liga-Sprecher Norbert Wilke: “Wir unterstützen Projekte alterbativen Wohnens!”

aus Interim Nr. 427

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Bei Ausschreitungen der Hausbesetzerszene in Potsdam sind in der Nacht zum Sonntag vier Polizisten durch Steinwürfe und Schläge verletzt worden (könnten ruhig noch mehr sein). Nach Angaben der Polizei schlugen zeitweise bis zu 100 Randalierer Fensterscheiben von Banken und Geschäften ein, demolierten fünf Einsatzfahrzeuge der Polizei sowie mehrere Autos Müllcontainer sowie Gartenstühle eines Hotels in Brand. Acht Personen wurden festgenommen. Erst der Einsatz von 100 Polizisten beendete die Krawalle. Zu den Ausschreitungen war es gekommen, nachdem sich Anwohner über Lärm bei einem Fest der Szene beschwert hatten.

Seit ca. einer Woche ist das Archiv in Potsdam wiedereröffnet. Nach zähen Verhandlungwen mit der Stadt, wurde das Archiv in die Verantwortung der Arbeiterwohlfahrt gegeben, welche dann mit den ehemaligen Besetztern Nutzungsverträge aushandelte (Nutzung für die nächsten 2 Jahre umsonst dafür mussen die Sanitären Anlagen und die Stomversorgen Ordnunggemäß instandgesetzt werden).

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