Von azozomox (pdf)
Die großen Besetzungswellen 1980/81 in Westberlin und 1989/90 in Gesamtberlin, insbesondere im Ostteil der Stadt mit jeweils mehr als 120 besetzten Häusern, führte neben vielen Räumungen zu einer Legalisierung eines großes Teils jener Häuser (1). Die letzte große Räumungswelle von Häusern und Wagenplätzen erfolgte dann Mitte der 90er Jahre, verantwortet vom damaligen CDU-Innensenator undEx-Bundeswehrgeneral Jörg Schönbohm. Ganz wesentlich für das Verhindern von Besetzungen trug – neben dem Fehlen einer größerenund breiteren politischen Bewegung, die die Fähigkeit zu massiven Mobilisierungen gehabt hätte – die staatliche Repression in Form der konsequenten Anwendung der sogenannten »Berliner Linie« bei. Diese beinhaltete u.a. die Vorgabe, nach Stellung eines Strafantrags auch ohne Gerichtsbeschluss, sofort räumen zu lassen – meist binnen 24 Stunden bzw. weniger Tage nach einer Besetzung. Ursprünglich besagte diese vomSPD/FDP-Senat 1981 eingeführte »Berliner Linie der Vernunft« oder nur »Linie der Vernunft«, wie sie anfänglich genannt wurde, dass neubesetzte Häuser nur dann geräumt werden können, wenn die HausbesitzerIn zusätzlich zum gestellten Strafantrag auch ein prüfbares Bauvorhaben wie z.B. eine Sanierung vorweisen konnte.
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