[Hambacher Forst] POLIZEIGEWALT AM DIENSTAG: „THIS WILL BE YOUR TAKSIM SQUARE, THIS WILL BE OUR GEZI-PARK!“

An den Geschehnissen im Gezi-Park können wir, und die ganze Welt, sehen was passieren kann wenn viele Menschen nach brutaler Polizeirepression solidarisch reagieren, anstatt sich abschrecken zu lassen.

Ohne die Gewalt der Polizeirepression am vergangen Dienstag gegen die Besetzer_innen der Wiese am Hambacher Forst gleichsetzten zu wollen mit der Polizeigewalt am gleichen Tag in Istanbul, wollen wir es wagen uns vorzustellen, was passieren könnte, wenn Menschen hier, gleichsam der Menschen in Istanbul wütend und solidarisch auf die Polizeigewalt reagieren würden. Wenn wie zu Beginn des Aufstandes in Istanbul jede Polizeigewalt zu einer Vervielfachung jener führt die sich der Gewalt in den Weg stellen.

[weiter ..]

[Pressemitteilung] Prozess gegen Anna W. (Squat:Mainz) endet mit Einstellung

Am heutigen Tage endete der Prozess am Amtsgericht Mainz gegen die Aktivisten Anna W. vom Hausprojekt in der OA7. Das Verfahren gegen die Angeklagte wurde ohne Vorstrafe gegen 50 Sozialstunden eingestellt, auf die am 10.4. angebotene Unterwerfungserklärung gegenüber dem Gericht verzichtete die Staatsanwaltschaft. Der vorbestrafte Stadtwerkevorstand Hanns-Detlev Höhne wurde trotz bekanntermaßen falscher Behauptungen aus dem Zeugenstand entlassen und wird vom Gericht für sein Erscheinen bezahlt.

[weiter ..]

[Pressemitteilung] Squat:Mainz: 2. Prozesstag gegen Anna W. wegen Räumung der OA7

Am vergangenen Mittwoch, den 10.4., begann am Amtsgericht Mainz die erste Gerichtsverhandlung in Folge der Räumung des Hausprojekts in der Oberen Austraße 7 (Mainz). Der Prozess gegen die Angeklagte Anna W. musste jedoch vertagt werden, da einer der beiden vorbestraften Vorstände der Stadtwerke, Hanns-Detlev Höhne, als Zeuge gehört werden soll. Nun wird das Verfahren am morgigen Donnerstag (18.4.) ab 9 Uhr am gleichen Ort fortgesetzt. Die Öffentlichkeit soll jedoch auf dem zweiten Prozesstag von Anfang an ausgeschlossen werden. Dagegen wollen die Unterstützer_innen vor dem Gericht protestieren und auf das Hausprojekt, sowie seine Kriminalisierung hinweisen. Auch wird Markus Künzel, der Anwalt der Angeklagten, einen Antrag auf erneute Zulassung der Öffentlichkeit stellen.

[weiter ..]

[Pressemitteilung] Squat:Mainz: Erster Prozess wegen OA7 ergebnislos vertagt

Am gestrigen Tage (10.4., ca. 14:00) wurde am Amtsgericht Mainz der erste Prozess gegen eine Aktivistin von Squat:Mainz eröffnet. Sie soll sich laut Anklage bei der Räumung im Haus befunden haben und wird des Hausfriedensbruchs beschuldigt. Dabei zeigte sich der leitende Richter Johannes Wörsdörfer schon zu Beginn des Prozesses als befangen, als er die solidarische Öffentlichkeit zunächst am Zutritt zum Prozess hinderte und dann des Saales verwies, um eine Unterstützung der Beschuldigten zu verhindern. Das Verfahren selbst verlief ergebnislos; ein für die Beschuldigte wichtiger Beweisantrag wurde zurückgestellt, jedoch nicht abgelehnt. Das Publikum musste sich derweil vor verschlossenen Türen vergnügen. Gegen 17:20 Uhr wurde das Verfahren schließlich auf den 18.4. vertagt, da der Beweisantrag der Angeklagten die Vorladung der Stadtwerkevorstände Hanns-Detlev Höhne und Werner Sticksel erfordert.

[weiter ..]

[Pressemitteilung] Squat:Mainz: Erster Prozess nach Räumung der OA7 findet statt

Die Menschen von Squat:Mainz setzen sich weiter gegen die Kriminalisierung und Räumung des Hausprojekts in der Oberen Austraße 7 (Mainz) zur Wehr. Mit einem Prozesstraining bereiteten sie gemeinsam die Gerichtsverhandlung gegen eine laut Polizei an der Besetzung beteiligte Aktivistin vor. Dieser erste Prozess im Zuge der Räumung der Oberen Austraße 7 findet am 10.4. um 13.30 Uhr im Amtsgericht Mainz (Geb. A, Saal 113) statt. Viele Freund_innen des Hausprojekts haben bereits ihre Solidarität mit der Angeklagten erklärt und wollen zahlreich zum Prozess erscheinen. Gemeinsam unterstützen sie die Angeklagte und verhindern eine Entpolitisierung des Hausprojekts.

[weiter ..]

Squat:Mainz appelliert an Stadtwerke – Offener Brief

Nach der Räumung des soziokulturellen Zentrums in der Oberen Austraße 7 (Mainz) im vergangenen Sommer drohen nun einigen vermeintlich am Projekt Beteiligten hohe Geldstrafen, Bewährungsauflagen und Gerichtsprozesse. Daher haben sich die Menschen vom Hausprojekt nun in einem offenen Brief an die Stadtwerke Mainz gewandt, auf deren Strafantrag wegen Hausfriedensbruch hin das Projekt geräumt wurde. Sie fordern die Stadtwerke auf, den Antrag zurückzuziehen und damit die Kriminalisierung allgemeinnützigen, gesellschaftlichen Engagements zu beenden. Ebenso bitten sie die Stadtratsabgeordneten in persönlich an sie gerichteten Schreiben, das Anliegen des Offenen Briefes zu unterstützen.
[weiter ..]

Schweiz: Neues zum verhinderten Intersquat Festival

Gestern Abend wollten wir in Fribourg ein ungenutztes Kino wieder zum Leben erwecken um es einige Tage für unser Intersquat Festival zu benutzen. Dies wurde jedoch von der Staatsmacht verhindert.
Schon vor Beginn des Festivals war in Fribourg die Polizeipräsenz höher als normal, als wir uns aufmachten das Gebäude in Beschlag zu nehmen, stellten sich uns viele Bullen in den Weg und es war uns nicht möglich einen Fuss in die Liegenschaft zu setzen. Wahllos wurden Menschen verhaftet, brutal zu Boden gedrückt und verprügelt. [weiter ..]

Pressemitteilung des Autonomen Zentrum: Pfeffer statt Rosen zum Valentinstag Köln, 14.02.2012

Heute, am Dienstag den 14.02.2012, haben die Kölner Politiker_innen des Stadtrates bewiesen, dass sie sich nur mit Hilfe der Polizei vor kritischen Stimmen und der Forderung von 30 bis 40 AZ Unterstützer_innen, “Keine Kündigung des AZ”, schützen können. Wie zum Pro Köln Aufmarsch verhinderte die Polizei, dass Menschen ihre freie Meinung äußern konnten. Freund_innen und Unterstützer_innen des Autonomen Zentrums wurde die  Teilnahme am öffentlichen Teil der Ratssitzung verwehrt. Eine Hundertschaft der Polizei blockierte den
Haupteingang zum Spanischen Bau des Rathauses. Private Securities der AGSUS GmbH und die Polizei griffen Menschen an den Gebäudeeingängen mit Pfefferspray an.

[weiter ..]

Münster (germany) Freispruch in Münster

23.08.2010 Heute fand ein Verfahren gegen 4 Leute statt, die vom 31.10.-01.11.2010 die ehemalige Gebrüder Grimm Schule in der Scheibenstraße besetzt haben sollen. Trotz Anhörung von 3 Zeugen konnte den Angeklagten die Tat nicht nachgewiesen werden. Der Prozess wurde von vielen Interessierten beobachtet, die teilweise sogar stehen mussten. Nach Verlesung der Prozesserklärung der Angeklagten (siehe unten) gab es lautstarken Beifall aus dem Publikum. Dieser verärgerte allerdings den Richter Tecklenburg so sehr, dass er einige der BeobachterInnen des Saales verwies und andere BeobachterInnen den Prozess nur unter den Tischen verfolgten konnten.
[weiter ..]

Besetztes Haus in Muenster geraeumt.

  Besetztes Haus in Muenster geraeumt.


Polizeibeamte vor dem besetzten Zentrum in Muenster Nach fast einer woche wurde besetztes Haus in Münster geräumt. Wurde die Besetzung vor einem Jahr noch über einen Monat geduldet, war der “Spuk” jetzt nach nicht mal einer Woche vorbei.

De fakto hatten nicht einmal annähernd irgend welche Verhandlungen stattgefunden. Während der Ostertage sah es noch so aus, daß es zu Verhandlungen kommen könnte, ließ die Stadt am Dienstag nur verlautbaren, daß die Besetzung nicht toleriert werde und die BesetzerInnen das Haus zu verlassen hätten.

Gestern (mi) stellte die Stadt strafantrag, machte aber am späten Nachmittag doch noch einen Termin mit den BesetzerInnen für heute mittag ab. Schön wärs gewesen, nur heute morgen um 7.00 uhr standen die Grünen vor der Tür. Nach Verhandlungen mit ihnen wurde zugesagt, daß von den BesetzerInnen, wenn sie denn das Haus freiwillig verließen, lediglich die Personalien festgestellt würden. Nun die 14 BesetzerInnen verließen daraufhin das Haus, wurden aber entgegen der zusage zur id-behandlung ins Polizeipräsidium “verbracht”. Vertrauen ist gut…. (…Widerstand ist besser (d.S.))

[squat!net]